20.10.2009 von VvV.

In Hamburg ist die Anzahl der Asylbewerber in den vergangenen 10 Jahren erheblichen zurück gegangen.Statt der ehemals ca. 18.000 Asylbewerber konnte Hamburg im letzten Jahr lediglich noch 7.000 Asylsuchende registrieren.Mit diesem 61% weniger Bewerbern verbunden ist auch ein wesentlicher Rückgang der Ausgaben. Die Hansestadt sparte ca. 30 Mio € laut dem Statiskamt Nord.Wichtig: Diese erspart Gelder wurden in andere soziale Projekte umgeleitet wie z.B. Hilfen zur Erziehung und den Ausbau der Kindestagesbetreuung.Gleichzeitig erhalten heute die meisten Asylbewerber nicht mehr die Grundleistungen, sondern den erhöhten Satz. 

Soll noch mal einer sagen, dieser Senat investiere nicht in soziale Anliegen.

Geschrieben in Soziales | Keine Kommentare »

12.10.2009 von VvV.

Nun haben sich das Saarland und Brandenburg also entschieden. Im Saarland wird es das erste landesweite Jaimaika-Projekt geben und Herr Platzeck wird, wie sein großer Nachbar Klaus Wowereit, künftig ein rot-rotes Bündnis anführen. 

Man möge es mir nachsehen, beglückwünschen kann ich nur die Saarländer. Nicht weil ich mir sicher bin, dass es dort klappen wird (das wird die Zeit erst zeigen), nein, weil die Brandenburgische Variante bereits „ausgelutscht ist. Rot-rot in Berlin ist kein Erfolg. Die Stadt steht immer noch am finanzielle Abgrund und lebt von den Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Will Brandenburg diesen Weg jetzt auch gehen? Offensichtlich! 

Die Begründung von Herr Platzeck er befürchte einen Simonis-Effekt ist mehr als fadenscheinig. 5 Stimmen sind mehr als genug auf Landesebene. Noch abenteuerlicher wird es, wenn er behaupte die CDU sei nicht zuverlässig. Wer diesen Maßstab anlegt, darf bei dem derzeitigen Zustand der SPD in Deutschland mit dieser Partei wahrlich nicht mehr reden. Also erwarten wir jetzt den Rücktritt von Kurt Beck in Rheinland-Pfalz?

Geschrieben in Allgemein | Keine Kommentare »